Erst wird die Landesliste der Werteunion nicht zur Bundestagswahl zugelassen, dann wird ein Fälschungsverdacht bekannt. Die Partei hält eine Verstrickung ihrer Mitglieder für unwahrscheinlich.Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt wegen möglicherweise gefälschten Unterschriften zur Unterstützung der Partei Werteunion. Es bestehe der Verdacht der Urkundenfälschung, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Zuvor hatte der NDR darüber berichtet.Dem NDR zufolge geht es nach Angaben der Stadt Osnabrück um rund 300 Unterschriften, von denen der Großteil für ungültig erklärt worden sei. Dem Osnabrücker Wahlbüro seien Unregelmäßigkeiten bei den Formularen aufgefallen.Die niedersächsische Landeswahlleitung hatte die Landesliste der Werteunion vor wenigen Tagen nicht zur Bundestagswahl zugelassen, weil dafür nicht mindestens 2.000 Unterstützungsunterschriften eingereicht worden waren.Partei von Ex-Verfassungsschutzchef MaaßenDer Werteunion-Landesverband teilte auf Anfrage mit, man habe den Behörden vollste Unterstützung zugesichert. Es sei “sehr unwahrscheinlich”, dass die gefälschten Formulare von Parteimitgliedern gesendet wurden, da diese wüssten, dass eine Fälschung sofort auffliege. “Hinzu kommt, dass die Zahl der eingereichten Unterschriften insgesamt deutlich unter der gesetzlich festgesetzten Mindestzahl lag, sodass man den Verdacht, die Partei wollte eine Teilnahme durch Fake-Unterschriften betrügerisch durchsetzen, ausschließen kann”, erklärte die Partei. Den exakten Sachverhalt kenne man aber noch nicht.Der Landesverband der Werteunion war erst im Juni 2024 gegründet worden. Bundesvorsitzender ist der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.
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Publish date : 2025-01-28 15:01:00
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Parteien: Unterschriften für Werteunion gefälscht? Ermittlungen laufen
