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Porträt: Trumps Auserwählter: Wer ist J.D. Vance?

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Vom Kritiker zum Kandidaten: J.D. Vance ist Trumps Vize. Ins wichtigste politische Rennen der Vereinigten Staaten startet er mit viel rhetorischem Geschick – und Verbündeten mit tiefen Taschen.Wagniskapitalgeber, gefeierter Buchautor, Senator – und bald Vizepräsident der Vereinigten Staaten? J.D. Vance tritt im Rennen um das Weiße Haus als « Running Mate » von Donald Trump an. Das ist nicht nur wegen seiner kurzen und steilen politischen Karriere ungewöhnlich, sondern auch, weil er einst kein gutes Wort an seinem neuen Chef ließ. Vance wurde 1984 als James Donald Bowman im US-Bundesstaat Ohio geboren. Er absolvierte ein Jurastudium an der amerikanischen Eliteuniversität Yale und arbeitete später als Wagniskapitalgeber unter anderem im kalifornischen Silicon Valley. 2016 feierte er mit seinen Memoiren « Hillbilly-Elegie » Erfolge. Der Bestseller, der auch verfilmt wurde, gibt Einblick in eine Schicht, die damals Trumps Wahlsieg mit möglich machte.Zu Beginn von dessen Präsidentschaft war Vance ein ausgesprochener Kritiker, bezeichnete Trump als « gefährlich ». Diese Meinung hatte sich allerdings gewandelt, als er sechs Jahre später selbst ins politische Scheinwerferlicht trat – und dafür auch Trump als Unterstützer umwarb. Seit seinem Sieg bei den Kongresswahlen 2022 vertritt er seinen Heimatbundesstaat Ohio im Senat, wo er als Anhänger der republikanischen Rechten eine populistisch-nationalistische Agenda verfolgt. Seinen Wahlerfolg dürfte Vance auch äußerst spendablen Geldgebern zu verdanken haben, die er aus seiner Zeit an der Westküste kennt. Im Falle eines Siegs im November wäre Vance mit 39 Jahren einer der jüngsten Vizepräsidenten in der US-Geschichte. Wegen seiner guten Verbindungen in die Finanzwelt einerseits und seiner rhetorischen Stärken andererseits gilt er als vielversprechender Partner im Wahlkampf. Welchen Ton er dabei anschlagen könnte, machte Vance bereits nach dem Trump-Attentat vergangenes Wochenende deutlich: Anstatt wie andere Politiker zu Einigkeit im Land zu mahnen, gab er US-Präsident Biden persönlich die Schuld für die Attacke. Auf der Plattform X schrieb Vance, die Wahlkampagne des Demokraten sei komplett darauf ausgerichtet, Trump als autoritären Faschisten darzustellen, der um jeden Preis gestoppt werden müsse. US-Medien bezeichnen Vance deshalb schon jetzt als « Bulldogge », also einen Vize, der für Trump in die Bresche springt – komme was wolle. 

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Publish date : 2024-07-16 00:10:36

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EU-Ratspräsidentschaft: Orbans Reise zu Putin: Von der Leyen ordnet Boykott an

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Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, geht Regierungschef Orban auf Reisen – unter anderem zu Putin, Xi und Trump. « Friedensmission » nennt er das. Die EU-Kommissionschefin zieht nun Konsequenzen.EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reagiert mit einer Boykott-Entscheidung auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban in der Ukraine-Politik. Die deutsche Spitzenpolitikerin ließ ankündigen, dass an künftigen informellen Ministertreffen unter der Leitung der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft in Ungarn keine Kommissarinnen oder Kommissare, sondern nur ranghohe Beamte teilnehmen werden. Zudem verzichtet die EU-Kommission auf den traditionellen Antrittsbesuch bei der ungarischen Präsidentschaft, wie ein Sprecher mitteilte. Aus Budapest gab es zunächst eine entrüstete Reaktion vom Minister für Angelegenheiten der Europäischen Union, Janos Boka.Orbans « Friedensmission »Hintergrund der Entscheidung von der Leyens ist eine mit der EU nicht abgestimmte Auslandsreise von Ungarns Regierungschef Viktor Orban wenige Tage nach dem Beginn der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft. Orban hatte dabei in Moskau Kremlchef Wladimir Putin getroffen und dies als « Friedensmission » zur Lösung des Ukraine-Konflikts inszeniert. Später reiste er dann auch noch nach Peking zu einem Gespräch mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie in den USA zu einem Treffen mit dem früheren US-Präsidenten Donald Trump. Die Reisen stießen auf großen Unmut in der EU – vor allem, weil der Kreml den Moskau-Besuch für seine Propaganda ausschlachten konnte und Orban bei der Reise in der Ukraine-Politik nicht klar die EU-Position vertrat.Die Europäische Kommission machte mehrfach klar, dass Orban nicht im Namen der Staatengemeinschaft unterwegs sei. Auch aus dem Auswärtigen Amt kam deutliche Kritik. « Das sind ungarische Alleingänge, die wir mit großer Verwunderung und Skepsis zur Kenntnis nehmen », sagte ein Sprecher in der Bundespressekonferenz in Berlin am vergangenen Freitag. Orban spreche auf diesen Reisen ausschließlich für sich selbst – und nicht für die Europäische Union. Zu möglichen Konsequenzen sagte der Sprecher, man müsse sehen, wie die ungarische Ratspräsidentschaft weiter laufe. « Sie hat schon großen Flurschaden hinterlassen. » Manche Länder zogen bereits KonsequenzenLitauen und Schweden kündigten als Reaktion auf die Alleingänge Orbans zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft bereits an, vorübergehend keine Ministerinnen und Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. Das ungarische Vorgehen sei schädlich und müsse Konsequenzen nach sich ziehen, erklärte Schwedens derzeitige EU-Ministerin und designierte EU-Kommissarin Jessika Roswall. Finnland, Estland, Lettland, Litauen und Polen wollen Roswalls Angaben zufolge ähnlich auf das ungarische Vorgehen reagieren.Derzeit wird zudem in Brüssel diskutiert, ob ein eigentlich für Ende August in Budapest geplantes informelles EU-Außenministertreffen nicht nach Brüssel verlegt werden sollte. Eine Entscheidung könnte beim letzten regulären EU-Außenministertreffen vor der Sommerpause am kommenden Montag von EU-Chefdiplomat Josep Borrell getroffen werden. Er sitzt den EU-Außenministertreffen vor und ist auch dafür zuständig, dazu einzuladen.Entscheidung kommt kurz vor Abstimmung im EU-ParlamentDie Entscheidung der EU-Kommission erfolgt wenige Tage vor der Abstimmung über eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament. Europäische Parteienfamilien wie die Sozialdemokraten, Grüne und Liberale hatten sie in der Vergangenheit mehrfach aufgefordert, einen härteren Kurs gegenüber Ungarn einzuschlagen. Auf die Stimmen aus diesem Lager ist von der Leyen bei der Wahl am Donnerstag angewiesen.Ungarn hat seit Anfang des Monats für ein halbes Jahr turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft inne. Das Land bereitet in dieser Rolle unter anderem Treffen der Fachministerinnen und -minister vor. Bei diesen informellen Treffen kommen in der Regel die jeweiligen Ressortchefs aus den 27 EU-Ländern zusammen. Auch der fachlich zuständige EU-Kommissar nimmt für gewöhnlich an dem Treffen teil.Entrüstung in BudapestUngarns Regierung reagierte verärgert auf die Boykott-Entscheidung. « Die EU-Kommission kann sich nicht Institutionen und Minister aussuchen, mit denen sie kooperieren will. Sind alle Beschlüsse der Kommission nun auf politische Erwägungen gegründet? », schrieb Ungarns Minister für EU-Angelegenheiten, Janos Boka, bei X. Reaktion des ungarischen Ministers für EU-Angelegenheiten, Englisch

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Publish date : 2024-07-15 21:47:39

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« One Pot Pasta »: Italienische Spaghetti mit nur drei Zutaten: So gelingt das leckere Zitronen-Rezept

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Sie möchten sich wie im Italien-Urlaub fühlen? Kein Problem! Mit nur drei Zutaten kochen Sie leckere « One Pot Pasta » mit einer zitronigen Note.Sie möchten sich wie im Italien-Urlaub fühlen? Kein Problem! Mit nur drei Zutaten kochen Sie leckere « One Pot Pasta » mit einer zitronigen Note.

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Publish date : 2024-07-15 16:18:00

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Prozess: Urteil: 13 Jahre Haft für Sanitäter nach Mord an Kollegin

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Er muss lange ins Gefängnis. Für eine Tat bei einer Feier unter Kolleginnen und Kollegen in Bielefeld. Der Angeklagte hatte zum Prozessauftakt Anfang April die Tat bereits gestanden.Ein 21-jähriger Sanitäter, der im Oktober 2023 bei einer Party eine Kollegin getötet hatte, muss nach einem Urteil des Landgerichts Bielefeld wegen Mordes für 13 Jahre ins Gefängnis. Die Richter bewerteten die Tat nach Jugendstrafrecht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Damit schloss sich das Gericht nicht der Forderung der Anklage an. Die Staatsanwaltschaft hatte sich in ihrem Plädoyer für eine lebenslange Freiheitsstrafe nach Erwachsenenstrafrecht ausgesprochen. Das Landgericht ging allerdings deutlich über die Forderung des Verteidigers hinaus. Der Anwalt hatte sich wegen heimtückischen Mordes für acht Jahre Gefängnis für den Heranwachsenden nach Jugendstrafrecht ausgesprochen. Ein psychiatrischer Sachverständiger hatte bei dem Angeklagten im Prozess Entwicklungsdefizite und fehlende emotionale Reife festgestellt. Der Angeklagte hatte zum Prozessauftakt Anfang April in nichtöffentlicher Sitzung gestanden, seine Kollegin am Rande einer Party in Bielefeld mit einem Küchenmesser erstochen zu haben. Laut den Ermittlungen soll der Deutsche die gleichaltrige Sanitäterin am 29. Oktober 2023 bei einer privaten Feier von Rettungskräften mehrfach bedrängt haben, wobei sie ihn zuletzt lautstark abwies.  Terminvorschau Montag

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Publish date : 2024-07-15 14:57:26

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Migration: Land und Kommunen regeln Erstaufnahmen neu

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Es gibt weniger aktive Plätze in den Landesunterkünften. Die Regierung und Verbände einigen sich zu den Kosten der Flüchtlingsunterbringung. Ministerin Touré sieht das Land für eines gut vorbereitet.Land und Kommunen regeln die Erstaufnahme Geflüchteter in Schleswig-Holstein organisatorisch und finanziell neu. « In Schleswig-Holstein haben Land und Kommunen von Anfang an den Schulterschluss gesucht und ziehen bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten an einem Strang », sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zu einer entsprechenden Vereinbarung von Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden. Er sprach von einer fairen und tragfähigen Lösung.Das Land hält künftig nur noch 6.250 aktive Plätze in den Erstaufnahmen vor. Daneben soll es 3.750 inaktive Plätze geben, die im Notfall wieder genutzt werden sollen. Frühestens ab November will das Land die Zahl der aktiven Plätze (Stand Ende Mai 7.123 laut Landesamt für Migration und Flüchtlinge) reduzieren. Menschen mit schlechter Bleibeperspektive werden weiterhin nicht auf Städte und Gemeinden verteilt, sondern bleiben bis zur Rückführung in den Landesunterkünften. Kommunen sollen weiter vier Wochen vor der Aufnahme von Migranten vor Ort informiert werden.7.500 Euro pro AsylantragIm laufenden Jahr ändern sich die Grundlagen der Finanzierung nicht. Die Kommunen sollen einmalig zehn Millionen Euro erhalten. Verschiedene Landes-Förderprogramme, die über den Ukraine-Notkredit finanziert werden, laufen jedoch Ende des Jahres aus. Der Bund stellt pro Kopf pauschal 7.500 Euro je Asylerstantrag bereit. Davon reicht das Land ab kommenden Jahr 90 Prozent (6.750 Euro) an die Kommunen weiter. Schwarz-Grün stockt zudem den sogenannten Integrationsfestbetrag im kommunalen Finanzausgleich um 2 auf 13 Millionen Euro zugunsten der Kreise und kreisfreien Städte auf. »Die Bewältigung der Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Integration von Zufluchtsuchenden bleibt eine große Herausforderung für die kommunale Ebene, für die sie dringend auf Unterstützung des Landes und des Bundes angewiesen ist », sagte der Geschäftsführer des Städteverbandes Marc Ziertmann. Bund und Länder blieben aber in der Pflicht, die Kommunen in Zeiten hoher Zugangszahlen weitgehend von den finanziellen Mehrbelastungen freizuhalten und hierfür erforderliche Mittel zur Verfügung zu stellen.Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) betonte, « mit dieser Vereinbarung sind wir auch für den Fall gut vorbereitet, dass in den kommenden Monaten wieder mehr Geflüchtete zu uns kommen ». Mit dem neuen Standortkonzept mit aktiven und inaktiven Plätzen in den Erstaufnahmen könne das Land auf aktuelle Entwicklungen schneller reagieren. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) erklärte, es sei wichtig und richtig, dass die finanzielle Unterstützung des Bundes maßgeblich bei den Kommunen ankomme.

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Publish date : 2024-07-15 12:00:35

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EM 2024: Spanien besiegt England im EM-Finale – alle Highlights im Video

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Im Finale der EM 2024 spielen Spanien und England erst in der zweiten Halbzeit beherzt Fußball. Die Spanier sorgen dafür, dass die Briten weiter auf ihren ersten Titel seit 1966 warten müssen.Im Finale der EM 2024 spielen Spanien und England erst in der zweiten Halbzeit beherzt Fußball. Die Spanier sorgen dafür, dass die Briten weiter auf ihren ersten Titel seit 1966 warten müssen.

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Publish date : 2024-07-15 00:38:00

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Tour de France: Nachwuchs im November: Radprofi Geschke wird Papa

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Im Oktober beendet Simon Geschke seine Radsport-Karriere. Eine neue Aufgabe gibt es für den Bergspezialisten schon. Er wird Vater.Pünktlich zum Karriereende wird Radprofi Simon Geschke erstmals Vater. « Zum Saisonende im November », verriet der 38-Jährige in der ARD. « Ich freue mich, wenn das letzte Rennen im Oktober geschafft ist. Dann gibt es ein neues Projekt. »Geschke, der bei der Tour de France 2022 lange Zeit das Bergtrikot getragen hatte, fährt gerade seine letzte Saison. « Im Winter muss ich mich dann nicht mehr fünf Stunden aufs Rad setzen, sondern kann das Neugeborene schieben », sagte der in Freiburg lebende Berliner.Geschkes Frau Sophie verriet ihre Schwangerschaft auf Instagram. « Wir haben ein kleines Geheimnis », schrieb die Moderatorin auf der Plattform. Die Österreicherin hatte Geschke im vergangenen Herbst geheiratet.

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Publish date : 2024-07-15 05:28:36

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Thomas Matthew Crooks: « Still » und häufig gemobbt: Was über den mutmaßlichen Trump-Attentäter bekannt ist

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Ein 20-Jähriger soll auf den Ex-US-Präsidenten Donald Trump geschossen haben. Nun berichten ehemalige Mitschüler, wie sie Thomas Matthew Crooks erlebt haben.Die Schüsse während einer Wahlkampfveranstaltung von Ex-US-Präsident Donald Trump im Bundesstaat Pennsylvania haben über die Grenzen der USA hinaus für Erschütterung gesorgt. Trump überlebte den Anschlag am Samstag (Ortszeit) in Butler um Haaresbreite, er wurde leicht am Ohr verletzt. Ein Zuschauer – ein 50-jährige Feuerwehrmann und Familienvater – starb und zwei weitere Männer im Publikum wurden schwer verletzt.Was bedeutet das Attentat für die Demokraten? 19.50Der mutmaßliche Schütze, der vom Dach eines nahegelegenen Gebäudes mehrere Schüsse abgegeben hatte, wurde von Beamten des Secret Service erschossen. Die US-Bundespolizei FBI identifizierte ihn als den 20-jährigen Thomas Matthew Crooks aus Bethel Park in Pennsylvania.Ein Führerscheinbild von Crooks zeigt ihn als jungen Mann mit seitlich gescheiteltem dunkelblondem Jahr, Brille und ein paar Pickeln im Gesicht. Crooks’ frühere Klassenkameraden beschreiben ihn als « stillen » Schüler, der oft « einsam » gewirkt habe, wie der Sender ABC News berichtete.Crooks soll « sozial zurückhaltend » gewesen seinEin Mitschüler sagte demnach, Crooks habe auf ihn « sozial zurückhaltend » gewirkt. Er könne sich nicht erinnern, ihn jemals über Politik im Allgemeinen oder Trump im Besonderen sprechen gehört zu haben.Jason Kohler, der nach eigenen Angaben die selbe High School wie der mutmaßliche Schütze besuchte, sagte vor Reportern, Crooks sei oft schikaniert worden. « Er war still, aber er wurde einfach gemobbt. Er wurde so sehr gemobbt. » So sei Crooks, der hin und wieder Jägerkleidung getragen habe, wegen seines Kleidungsstils verspottet worden.FS Donald Trump FSDan Grzybek, ein Bezirksrat aus der Gegend, in der Crooks aufwuchs, beschrieb dessen Wohnviertel laut « New York Times » als « ziemlich durchgehend Mittelklasse, vielleicht obere Mittelklasse ». Die Zeitung berichtete weiter, Crooks habe in einem Pflegeheim gearbeitet und die Einrichtung sei schockiert über seine Tat in Butler.Mit legal erworbener Waffe geschossenNach dem versuchten Mordanschlag auf Trump fanden Ermittler einen verdächtigen Gegenstand in Crooks’ Auto, der von Bomben-Experten untersucht wurde und weiter analysiert werden soll. Demnach wurde explosives Material als Beweismittel beschlagnahmt. Die Ermittlungsbehörden sind außerdem dabei, die Daten von Crooks’ Handy auszuwerten.Warum konnte der Angreifer auf Trump schießen? 13:01Nach Angaben des FBI-Sonderermittlers Kevin Rojek hatte Crooks für seine Tat ein halbautomatisches Gewehr vom in den USA sehr verbreiteten Typ AR verwendet, das legal erworben wurde. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Waffe Crooks’ Vater gehört. Es war allerdings unklar, wie sein Sohn an das Gewehr geriet.Laut Rojek wurden zunächst keine Hinweise auf eine psychische Erkrankung von Crooks gefunden. Nach Angaben von Pentagon-Sprecher Pat Ryder hatte der junge Mann auch keine Verbindungen zur Armee. Das FBI ermittelt nach dem Anschlagsversuch wegen Mordversuchs sowie wegen möglichen Inlandsterrorismus.Einzeltäter versuchte Attentat auf Donald TrumpDas FBI geht davon aus, dass Crooks allein handelte. Die Ermittler erkannten demnach bisher keine « Ideologie » hinter der Tat.Crooks’ politische Einstellungen waren zunächst unklar. Medienberichten zufolge war er als Wähler von Trumps Republikanern registriert. Er habe allerdings auch Geld an eine progressive Gruppe für politische Aktionen gespendet, die Verbindungen zur Demokratischen Partei hat.Das Online-Netzwerk Discord teilte mit, dass es ein Nutzerkonto identifiziert habe, das offenbar dem Verdächtigen gehört habe. Es sei allerdings nur « selten genutzt » worden. Discord habe « keinen Hinweis gefunden, dass es von Crooks genutzt wurde, um diesen Vorfall zu planen, Gewalt zu fördern oder seine politischen Ansichten zu diskutieren ».Anscheinend kann sich auch Crooks’ Vater nicht erklären, was seinen Sohn zu den Schüssen auf Trump trieb. Er versuche zu klären, « was zum Teufel vor sich geht », bevor er öffentlich über seinen Sohn sprechen könne, sagte Matthew Crooks dem Sender CNN.

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Publish date : 2024-07-15 01:52:00

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Vapes im Selbsttest: Bunt, süß, ungefährlich? So schädlich sind Einweg-E-Zigaretten wirklich

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Einweg-E-Zigaretten sind im Trend. Doch wie schädlich sind die Vapes wirklich? Eine Reporterin testet drei Wochen lang « Elfbar » – und ist vom Ergebnis schockiert. Einweg-E-Zigaretten sind im Trend. Doch wie schädlich sind die Vapes wirklich? Eine Reporterin testet drei Wochen lang « Elfbar » – und ist vom Ergebnis schockiert. 

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Publish date : 2024-07-14 13:15:00

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US-Wahlkampf: Donald Trump trägt nun einen politischen Schutzschild – dagegen ist Joe Biden vorerst machtlos

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Donald Trump nutzt das Attentat, um sich politisch neu zu erfinden. Die Demokraten können vorerst keinen Wahlkampf gegen Trump machen. Zumal auch die Sorgen um Joe Biden bleiben.

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Author : Marc Etzold

Publish date : 2024-07-14 19:53:00

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Sommerinterview: Merz: Ukraine auch mit Lieferung von Kampfjets unterstützen

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Vor dem klassischen Sommerinterview in der ARD gibt es ein Format, in dem Zuschauer Fragen stellen können. Zu Gast ist der CDU-Chef. Thema ist auch die Ukraine – und die Kanzlerkandidatur.CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für eine stärkere Unterstützung der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffskriegs ausgesprochen – und die Lieferung von Kampfflugzeugen. Merz sagte im ARD-Format « Frag selbst »: « Mir erscheint einigermaßen plausibel zu sein, der Ukraine jetzt zu helfen, wenigstens die Hoheit über den eigenen Luftraum zurückzugewinnen. Denn diese Raketenangriffe, die jetzt in immer größerer Zahl stattfinden, gegen die Infrastruktur, gegen Strom- und Wasserversorgung, gegen Krankenhäuser, Altenheime, die wird man vom Boden aus allein nicht unter Kontrolle bekommen können. Und deswegen ist ja auch die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine in vielen Ländern der Welt schon beschlossene Sache, auch in Europa. Wir sollten da als Deutsche nicht zurückstehen. »Nato-Staaten wollen Tempo bei der Ausrüstung der Ukraine mit westlichen Kampfflugzeugen. Der Transfer von F-16-Jets sei bereits im Gange, kündigten die USA, die Niederlande und Dänemark am Dienstag in einer gemeinsamen Erklärung am Rande des Nato-Gipfels in Washington an. Damit könnten die Maschinen noch diesem Sommer zur Abwehr des russischen Angriffskriegs zum Einsatz kommen. Bei der Lieferung geht es um F-16-Jets aus amerikanischer Produktion, die von Dänemark und den Niederlanden bereitgestellt werden.Merz nennt Kriterien zur Kanzlerkandidatur Merz wurde auch nach der Kanzlerkandidatur der Union zur Bundestagswahl 2025 gefragt – konkret, ob er CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidaten unterstütze, weil seine Umfragewerte schlecht seien. « In aller Bescheidenheit erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass ich unter den Top fünf in Deutschland bei den Umfragen liege », antwortete Merz. Die Frage der Kanzlerkandidatur werde nicht nur nach Umfragen entschieden. Auf die Frage, was Kriterien seien, sagte Merz: « Die persönlichen Fähigkeiten, auch die Lebenserfahrung, die Führungserfahrung und ein Bild von Deutschland. » Zum Thema Führungserfahrung sagte er, er führe zum zweiten Mal die größte Oppositionsfraktion im Bundestag und habe außerhalb der Politik auch Führungserfahrung. Merz und Söder haben vereinbart, die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur gemeinsam im Herbst zu treffen. Merz gilt als klarer Favorit. 

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Publish date : 2024-07-14 16:30:00

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Mitten im Wahlkampf: « Mutig und stark » – so reagieren US-Wähler auf das Trump-Attentat

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Der mutmaßliche Mordversuch auf Donald Trump schockiert die Menschen in den USA. Neben großer Bestürzung fallen bei vielen die Reaktionen eindeutig aus.Der mutmaßliche Mordversuch auf Donald Trump schockiert die Menschen in den USA. Neben großer Bestürzung fallen bei vielen die Reaktionen eindeutig aus.

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Publish date : 2024-07-14 12:27:00

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US-Wahlkampf: Medien: FBI identifiziert mutmaßlichen Schützen

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Der Mann, der bei einer Wahlkampfveranstaltung auf Trump abgefeuert haben soll, wurde noch am Tatort getötet. Zu dem mutmaßlichen Täter werden erste Details bekannt.Nach dem versuchten Attentat auf den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat die Bundespolizei FBI übereinstimmenden Medienberichten zufolge den mutmaßlichen Schützen identifiziert. Es handele sich um einen 20 Jahre alten Mann aus der Nähe von Pittsburgh im Bundesstaat Pennsylvania, berichteten CNN, die « New York Times » und andere unter Berufung auf das FBI. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. Zu Erkenntnissen über ein mögliches Motiv gab es weiterhin keine Informationen. Der Schütze, der mit einem Sturmgewehr abgefeuert haben soll, war noch am Tatort getötet worden. Trump war bei dem Angriff am Ohr verletzt worden. 

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Publish date : 2024-07-14 09:24:06

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Crime Story: Ganz Neapel hielt sie für Mädchenmörder. Keiner stand ihnen bei. Nur die Bosse der Mafia

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Ein bestialisches Verbrechen in einem der rauesten Viertel Italiens. Drei Unschuldige werden inhaftiert – und bekommen Hilfe von unerwarteter Seite.

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Publish date : 2024-07-14 09:00:00

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Peru: Rituelle Opfer? Forscher entdecken Skelette in 4000 Jahre alter Tempelruine

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In Peru haben Archäologen die Ruinen eines etwa 4000 Jahre alten Tempels ausgegraben. Darin fanden die Forscher auch Skelette von Menschen, die offenbar rituell geopfert wurden.In Peru haben Archäologen die Ruinen eines etwa 4000 Jahre alten Tempels ausgegraben. Darin fanden die Forscher auch Skelette von Menschen, die offenbar rituell geopfert wurden.

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Publish date : 2024-07-13 20:23:00

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Kalenderblatt: Was geschah am 14. Juli?

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Tag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Juli 2024NamenstagGoswin, Roland, UlrichHistorische Daten1994 – Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs nehmen deutsche Soldaten – als Angehörige des zwei Jahre zuvor gegründeten Eurokorps – an der Truppenparade zum französischen Nationalfeiertag auf den Champs-Élysées in Paris teil.1969 – Zwischen Honduras und El Salvador bricht der kurze, aber blutige « Fußballkrieg » aus: Bei der Qualifikation zur Fußball-WM hatte El Salvador das entscheidende Match gegen Honduras gewonnen. Binnen weniger Tage sterben Tausende Menschen.1959 – Das erste atomgetriebene Überwasserkriegsschiff der Welt, der US-Kreuzer « Long Beach », läuft in Quincy (US-Bundesstaat Massachusetts) vom Stapel.1884 – Der Afrikaforscher Gustav Nachtigal proklamiert durch das Hissen der deutschen Flagge in der kamerunischen Hauptstadt Duala das Land als sogenanntes deutsches Schutzgebiet. Zuvor hatte er mit regionalen Herrschern Schutzverträge abgeschlossen.1789 – In Paris stürmen Bürger das Gefängnis Bastille. Das Ereignis wird zu einem Symbol für die Französische Revolution und gilt oft als deren Beginn.Geburtstage1979 – Robin Szolkowy (45), deutscher Eiskunstläufer, fünfmaliger Paarlauf-Weltmeister mit Aljona Savchenko1974 – Martina Hill (50), deutsche Schauspielerin (« Knallerfrauen », « heute-show »)1959 – Peter Angerer (65), deutscher Biathlet, Goldmedaille bei den Olympischen Spielen 19841939 – Karel Gott, tschechischer Schlagersänger (« Einmal um die ganze Welt », « Weißt du wohin », Titelsong zur Fernsehserie « Biene Maja »), gest. 2019Todestage1994 – Robert Jungk, österreichischer Zukunftsforscher und Wissenschaftspublizist (« Die Zukunft hat schon begonnen »), Alternativer Nobelpreises 1986, geb. 1913

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Publish date : 2024-07-13 23:55:35

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Prozess: Prozess gegen Alec Baldwin eingestellt – Tränen im Gericht

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Tränen der Erleichterung im Gericht von Santa Fe – Alec Baldwin ist ein freier Mann. Das Verfahren gegen den Schauspieler wegen fahrlässiger Tötung wurde überraschend eingestellt.Das Prozessdrama um den Todesschuss beim Dreh des Westerns « Rust » nimmt ein überraschendes Ende – im Gericht von Santa Fe (New Mexico) kommt es dabei zu emotionalen Szenen. Der wegen fahrlässiger Tötung angeklagte Schauspieler Alec Baldwin bricht in Tränen aus, als die Richterin in dem Prozess einen Schlussstrich zieht. Auf Antrag von Baldwins Verteidigern stellt Richterin Mary Marlowe Sommer am Freitag (Ortszeit) das Verfahren gegen den Hollywood-Star ein. Die Verteidiger hatten der Staatsanwaltschaft die Vorenthaltung von Beweismitteln und damit grobes Fehlverhalten vorgeworfen. Mit ernster Miene stimmte die Richterin nach einem juristischen Hin und Her im Gerichtssaal zu. Die späte Entdeckung dieser Beweismittel würde die « grundsätzliche Fairness » des Verfahrens beeinflussen, sagte Sommer. Es gebe keine Möglichkeit für das Gericht, dieses Versäumnis richtigzustellen, fuhr sie fort. Die Einstellung des Verfahrens sei der einzige Rechtsbehelf. Baldwin bricht in Tränen ausBaldwin hört den Ausführungen der Richterin mit Tränen in den Augen zu. Er nimmt die Brille ab, hält sich sichtlich überwältigt und erleichtert eine Hand vor die Augen. Der Schauspieler bricht in Tränen aus, umarmt gerührt seine Anwälte, dann fällt er seiner Ehefrau, Hilaria Baldwin, in die Arme. Im Fall einer Verurteilung hätten dem achtfachen Familienvater bis zu 18 Monate Haft gedroht.Später meldet sich Baldwin bei Instagram zu Wort: « Es gibt zu viele Menschen, die mich unterstützt haben, denen ich jetzt danken muss. Allen sage ich, dass ihr niemals wissen werdet, wie sehr ich eure Freundlichkeit meiner Familie gegenüber schätze. »In dem Prozess ging es um die Frage, ob der 66-jährige Schauspieler bei dem tödlichen Schuss auf eine Kamerafrau am Filmset des Westerns « Rust » 2021 fahrlässig gehandelt habe und deshalb ins Gefängnis müsse. Hauptdarsteller Baldwin hatte bei Proben einen Revolver gezückt, wie vom Regisseur verlangt. Doch statt harmloser Platzpatronen löste sich scharfe Munition. Eine Kugel traf Kamerafrau Halyna Hutchins (42) und verletzte sie tödlich. Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft Baldwins Verteidiger machten nun geltend, dass ihnen die Staatsanwaltschaft wichtige Beweismittel vorenthalten habe. Es geht um eine Reihe von Patronenkugeln, die vor wenigen Monaten aufgetaucht waren und die am Freitag in einem Umschlag von der Richterin vor Gericht präsentiert wurden. Aus Sicht der Verteidiger hätte diese Munition früher in ballistischen Untersuchungen Teil des Verfahrens sein müssen – die Staatsanwaltschaft habe sie aber unterschlagen, argumentierten Baldwins Anwälte.Viele offene FragenDie Frage, woher die scharfe Munition stammte, ist bis heute nicht vollständig geklärt. Im Frühjahr stand bereits die junge Waffenmeisterin Hannah Gutierrez-Reed in Santa Fe vor Gericht. Sie war bei dem Dreh für Sicherheit beim Umgang mit Waffen verantwortlich. Neben Platzpatronen und sogenannten Dummy-Patronen fanden die Ermittler sechs echte Patronen. Eine davon wurde beim Laden in die Revolvertrommel eingelegt. Die Anklage hielt Gutierrez-Reed vor, Sicherheitsvorkehrungen missachtet und die Munition nicht geprüft zu haben. Die Jury sprach die Frau im März wegen fahrlässiger Tötung schuldig. Richterin Sommer verhängte die Höchststrafe – 18 Monate Haft. Ein früherer Polizist hatte die nun vor Gericht gezeigte scharfe Munition im März bei den Ermittlern in Santa Fe abgegeben. Die Haupt-Strafverfolgerin, Kari T. Morrissey, entschied aber, dass diese nichts mit dem Fall zu tun hatte, weil sie sich aus ihrer Sicht zu sehr von den Kugeln am « Rust »-Set unterschied. Die Richterin stellte das nun in Frage. Zudem rügte sie Morrissey scharf, dass dieses mögliche Beweismittel nicht in den Unterlagen für den « Rust »-Prozess aufgeführt und den Verteidigern vorenthalten wurde. Die Beweismittel seien regelrecht vor ihnen verborgen worden, lamentierte Baldwins Anwalt Luke Nikas im Gericht. Langer Rechtsweg Für Baldwin endet eine lange juristische Achterbahnfahrt. Von Beginn an hatte der Schauspieler auf seine Unschuld gepocht. Nur wenige Wochen nach dem tödlichen Schuss beteuerte er in einem TV-Interview: « Ich habe nicht abgedrückt. » Er würde niemals mit einer Waffe auf eine Person zielen und abdrücken. Er habe « keine Ahnung », wie die scharfe Munition ihren Weg in die Waffe fand. Die erste Anklage gegen Baldwin und Gutierrez-Reed wurde dann im Januar 2023 erhoben, die Vorwürfe gegen den Schauspieler wurden aber drei Monate später zunächst wieder fallen gelassen. Es seien weitere Untersuchungen und forensische Analysen notwendig, hieß es. Die FBI-Ermittler prüften etwa, ob eine mögliche Fehlfunktion des Colts zum Auslösen geführt haben könnte. Ein Gutachten von Schusswaffenexperten ergab jedoch, dass der Abzug betätigt worden sein musste. Mit neuen Beweisen in der Hand ging die Anklage im Januar 2024 wieder gegen Baldwin vor – der plädierte erneut auf « nicht schuldig ».Neue Verfahren in dem Fall möglichAuch nach dem Ende des Prozesses gegen Baldwin gibt es weiterhin offene Fragen – gut möglich, dass weitere Aspekte des Falls erneut vor Gericht kommen. Brian Panish, ein Anwalt des Ehemanns des Opfers, erklärte: « Wir respektieren die Entscheidung des Gerichts. Wir streben an, einer Geschworenenjury alle Beweise vorzulegen und Herrn Baldwin für sein Handeln im Zusammenhang mit dem sinnlosen Tod von Halyna Hutchins zur Verantwortung zu ziehen. » Der Ehemann der Toten hatte sich mit Baldwin und der Produktionsfirma außergerichtlich auf eine Entschädigung geeinigt, allerdings hatte das Branchenmagazin « Variety » berichtet, dass es zu Unregelmäßigkeiten bei den Zahlungen gekommen sei und deshalb der Witwer und sein Anwalt über eine erneute Klage nachdenken würden.Am Samstag erklärte auch Gloria Allred, eine Anwältin der Eltern der Verstorbenen, dass sie weiter beabsichtige, Zivilklagen zu dem Fall zur Verhandlung zu bringen. Dabei geht es um Entschädigungen für den entstandenen Schmerz durch den Tod ihres Kindes. Das Ende des Prozesses ändere nichts daran, dass Baldwin Hutchins getötet habe, sagte Allred. Außerdem hat Gutierrez-Reed schon vor Wochen Einspruch gegen das Schuldurteil gegen sie eingelegt, die Waffenmeisterin verlangt ein neues Verfahren.Baldwins planen Reality-ShowAuch von den Baldwins dürfte die Öffentlichkeit bald mehr erfahren. Im Juni hatte das Ehepaar ein neues Familienprojekt angekündigt. Die Reality-Show « The Baldwins » soll im kommenden Jahr beim US-Sender TLC starten.  

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Publish date : 2024-07-13 20:45:16

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Stern

Pflegenotstand: Man braucht viel Geld und « viel Kraft »: Warum die Pflegekosten so stark steigen

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Der Pflegenotstand in Deutschland hält an, die Preise steigen weiter. Die 88-jährige Seniorin Rose-Lies Kreiser muss dennoch in ein Heim ziehen – schweren Herzens. Der Pflegenotstand in Deutschland hält an, die Preise steigen weiter. Die 88-jährige Seniorin Rose-Lies Kreiser muss dennoch in ein Heim ziehen – schweren Herzens. 

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Publish date : 2024-07-13 15:25:00

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Stern

Sturmböen: DWD prüft Tornadoverdacht in Telgte – Es wird sonniger

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Ein Unwetter hat in Telgte im Münsterland viele Schäden angerichtet. Der Deutsche Wetterdienst prüft, ob ein Tornado über die Region gezogen ist. Am Wochenende wird es zunehmend wärmer und sonniger.Nach dem schweren Unwetter in Telgte bei Münster prüft der Deutsche Wetterdienst (DWD), ob es sich um einen Tornado gehandelt hat. Das teilte der DWD auf Nachfrage am Morgen mit. Das Unwetter hatte am Freitag in einem Gewerbegebiet starke Schäden an Gebäuden angerichtet und große Baucontainer mitgerissen. Nach Angaben der Stadt waren Bäume umgestürzt, die Bundesstraße 51 wurde gesperrt. Über die sozialen Medien war die Bevölkerung gewarnt worden, zu Hause zu bleiben. An einem Gebäude war eine Photovoltaikanlage von einem Dach gerissen worden.Auch in Coesfeld kam es am Freitag zu Unwetterschäden. Es habe Überschwemmungen gegeben, Gullydeckel seien hochgedrückt worden, sagte ein Feuerwehrsprecher. Die Einsatzkräfte pumpten zahlreicher Keller aus. Auch am Samstag war die Feuerwehr noch im Einsatz.Laut DWD sind am Wochenende keine weiteren Unwetter zu erwarten, zudem wird es wieder wärmer. Am Samstag seien noch einzelne Schauer möglich, die Temperaturen erreichen demnach bis zu 22 Grad. Der Sonntag soll mit Sonnenschein starten. Bei Höchstwerten zwischen 23 und 25 Grad gibt es im Laufe des Vormittags Quellwolken, aber es bleibt trocken.Am Montag steigen die Temperaturen dem DWD zufolge auf Höchstwerte zwischen 26 und 29 Grad. 

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Publish date : 2024-07-13 12:41:24

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Stern

Sommer 2024: Michelle Hunziker urlaubt im « schönsten Land der Welt »: Wo die Stars ihre Ferien verbringen

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Ob im europäischen Ausland oder in ganz weiter Ferne: Viele Stars genießen derzeit ein paar freie Tage. Wir zeigen, wer wo urlaubt.Endlich entspannen und eine Auszeit vom Alltag genießen – dieses Bedürfnis haben im Sommer auch die meisten Promis. Auf Instagram posten sie regelmäßig Urlaubsschnappschüsse und lassen ihre Follower so ein wenig an den Ferien teilhaben. Die Destinationen sind dabei ganz unterschiedlich: Italien, Griechenland und die Balearen rangieren seit Jahren in der Beliebtheitsskala weit vorn. Dort zeigen sich die Stars im Bikini am Strand oder schippern auf einer Jacht übers Meer. Aber auch Städtetrips stehen immer wieder auf dem Programm. Die einen erkunden Rom oder Venedig, andere zieht es in nordische Gefilde wie etwa die dänische Hauptstadt Kopenhagen.Egal, wo die Stars und Sternchen ihren Urlaub verbringen, wir freuen uns über private Einblicke und zeigen in unserer Fotostrecke, wer wo entspannt.

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Publish date : 2024-07-13 10:35:00

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Stern

Testen Sie ihr Wissen: Gelantine oder Gelatine: Wie gut ist Ihre Rechtschreibung wirklich?

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Deutsche Sprache, schwere Sprache. Selbst bei Muttersprachlern schleichen sich immer wieder Fehler ein. Diese sechs Fragen zum Thema Rechtschreibung sind besonders knifflig. Kennen Sie die richtigen Lösungen?Deutsche Sprache, schwere Sprache. Selbst bei Muttersprachlern schleichen sich immer wieder Fehler ein. Diese sechs Fragen zum Thema Rechtschreibung sind besonders knifflig. Kennen Sie die richtigen Lösungen?

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Publish date : 2024-07-12 12:56:00

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Stern

Tierseuche: Jäger bitten Bauern wegen Schweinepest um Geduld bei Ernte

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Erschwerte Ernte-Bedingungen in Südhessen: Wegen der Schweinepest dürfen die Mähdrescher in der Schutzzone nicht auf das Feld, wenn dort Wildschweine gesichtet werden. Dabei drängt die Zeit.Die Afrikanische Schweinepest (ASP) dürfte nach Einschätzung des Landesjagdverbandes in der betroffenen Region in Südhessen für Probleme bei der derzeit anlaufenden Ernte sorgen. In der Schutzzone müssten nicht nur Genehmigungen für die Ernte eingeholt, sondern auch jedes Feld unmittelbar vor Beginn mit Drohnen überflogen werden, sagte ein Sprecher des Landesjagdverbandes Hessen der Deutschen Presse-Agentur. Würden dabei Wildschweine entdeckt, könnten solche Felder zunächst nicht abgeerntet werden. Problematisch sei das vor allem beim Raps, weil das Schwarzwild in der Regel wegen des dichten Bewuchses besonders lange an Ort und Stelle bleibe. Würde in solchen Fällen trotzdem mit der Ernte begonnen, bestünde die Gefahr, dass die Tiere flüchteten, weite Strecken zurücklegten und so gegebenenfalls auch den ASP-Erreger weitertrügen.Jäger fürchten: Höhepunkt der Ausbreitung kommt erst nochGenerell stehe zu befürchten, dass die Hochphase der Ausbreitung der Tierseuche erst noch bevorstehe, so der Landesjagdverband. « Wir finden immer mehr Kadaver. Es werden noch ganz andere Stückzahlen auf uns zukommen », sagte der Sprecher. Zuletzt listete das hessische Landwirtschaftsministerium 20 nachgewiesene Fälle der ASP auf.Problematisch ist die Situation auch wegen des seit Wochen wechselhaften Wetters mit häufigen Regenfällen, wie eine Sprecherin des Hessischen Bauernverbandes bestätigte. « Es ist eh schon schwierig, ein Zeitfenster abzupassen für die Ernte. Dann muss das Ganze noch koordiniert werden mit den Drohnen-Teams. » Man habe inzwischen auch eine eigene E-Mail-Adresse eingerichtet, über die sich Drohnenpiloten melden könnten, um die Landwirte bei der Absuche nach Schwarzwild zu unterstützen.Schwierige Koordination von Ernte- und DrohneneinsätzenDerzeit stünden die Wintergerste und bald auch der Winterweizen zur Ernte an, sagte die Sprecherin. Während einige Landwirte die Ernte selbst oder im Verbund mit Kollegen aus ihrer jeweiligen Region bestreiten, setzen andere auf Lohnunternehmen, die Ernteeinsätze oft eng getaktet einplanen. Verschiebungen seien in solchen Fällen nicht immer gut zu koordinieren. Falls es dadurch zu finanziellem Mehraufwand für die Bauern komme, müsse dieser zudem von den Landwirten selbst bestritten werden. « Wir sind dran zu versuchen, dass sich das ändert », sagte die Sprecherin.Der Sprecher des Landesjagdverbandes appellierte an die Bauern, sich möglichst Zeitpuffer für die Ernte einzuplanen und mit den Behörden, der Jägerschaft sowie mit den Drohnen- und Kadaver-Suchhunde-Teams gut zusammenzuarbeiten. Wie viele Wildschweine in Hessen lebten, lasse sich schwer beziffern, sagte der Sprecher. Es habe schon Jahre gegeben, in denen rund 96.000 Tiere im Bundesland geschossen worden seien, das hänge aber auch immer vom Nahrungsangebot ab, etwa ob es viele Eicheln gebe, die zu den Leibspeisen der Tiere gehörten. An der für den Menschen ungefährlichen Afrikanischen Schweinepest erkranken Wild- und Hausschweine, sie verläuft fast immer tödlich. Es gibt keine Möglichkeit, die Schweine durch eine Impfung zu schützen. Die Erkrankung kann direkt von Tier zu Tier oder indirekt über kontaminierte Gegenstände wie Kleidung und Schuhe sowie Futter übertragen werden. Am Montag war bekanntgeworden, dass die Tierseuche erstmals bei einem Hausschwein in Hessen nachgewiesen wurde. Betroffen war ein Betrieb mit neun Schweinen bei Biebesheim am Rhein (Kreis Groß-Gerau). Der Bestand wurde daraufhin gekeult und eine Schutz- sowie eine Überwachungszone um den Betrieb eingerichtet.

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Publish date : 2024-07-13 03:00:36

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Stern

Gewitter und Starkregen: Unwetter verwüstet Open-Air-Festival in der Slowakei

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Bei einem beliebten Musikfestival auf dem Flugplatz in Trencin herrscht eine ausgelassene Atmosphäre – bis ein Gewitter aufzieht.Ein Unwetter hat das Gelände eines Open-Air-Festivals im slowakischen Trencin verwüstet. Der Rettungsdienst brachte zehn Menschen in umliegende Krankenhäuser, wie die Leitstelle am Abend mitteilte. Sie hätten unter anderem leichte Verletzungen am Kopf und den oberen Gliedmaßen erlitten. Nach Angaben der Agentur TASR stürzte bei dem Gewitter mit starken Windböen ein großes Zelt ein, mehrere kleinere wurden umgeweht oder beschädigt. Das Programm wurde unterbrochen. Zeitweise musste auf dem Gelände der Strom abgeschaltet werden. Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste waren im Großeinsatz.Das Festival « Pohoda » (Gemütlichkeit oder Behaglichkeit) fand auf dem Flughafengelände von Trencin statt. Auch Familien mit Kindern waren dabei. Als der Gewittersturm ausbrach, spielte gerade die tschechische Rockband « Prazsky vyber » (Prager Auswahl) auf der Hauptbühne. In einer Sporthalle wurde ein Evakuierungszentrum für die Festivalbesucher eingerichtet. Ob das Festival am Samstag fortgesetzt werden kann, war noch offen.Erst am Donnerstag waren in der Slowakei zwei Menschen bei einer Schlammlawine in einem Gebirgstal ums Leben gekommen. Auch im Nachbarland Tschechien sorgten Gewitter mit Starkregen für Probleme. Umgestürzte Bäume brachten am Freitag den Bahnverkehr an zahlreichen Stellen zum Erliegen. In Krahulci bei Telc in Südböhmen brach der Deich eines Fischteichs, Keller wurden überflutet. Bei Brünn (Brno) stürzte ein Motorradfahrer über einen Baum auf der Fahrbahn. Auf einem Campingplatz in Südmähren wurde ein Mann verletzt, als ein Baum auf zwei Autos und ein Zelt fiel. Festival, auf Slowakisch

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Publish date : 2024-07-13 00:55:01

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Stern

Einfach, schnell, lecker: Leckeres Rezept im Video: Die beste Bolognese der Welt

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Es gibt wohl unzählige Bolognese-Rezepte. Dieses hier ist aber das Lieblingsrezept von Genussredakteurin Denise Wachter. Wie es geht, zeigt sie in diesem Video.Es gibt wohl unzählige Bolognese-Rezepte. Dieses hier ist aber das Lieblingsrezept von Genussredakteurin Denise Wachter. Wie es geht, zeigt sie in diesem Video.

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Author : Denise Snieguolė Wachter

Publish date : 2024-07-12 13:03:00

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Stern

Rechtsextremistische Kampagne: Diskussion über « Stolzmonat »-Video des Verfassungsschutzes

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Beim « Stolzmonat », eine Verdrehung des queeren « Pride Month », versuchen Rechtsextremisten, die Deutschlandflagge für sich zu vereinnahmen. Der Verfassungsschutz warnt davor, bekommt dafür aber Kritik.Niedersachsens Verfassungsschutz sorgt mit einem Video über die Kampagne « Stolzmonat » als Gegenbewegung zum queeren « Pride Month » für Diskussionen. In einem Clip auf der Plattform X erklärt das Landesamt, der Begriff « Stolzmonat » werde als « rechtsextremistischer Kampfbegriff » genutzt. Juristen äußerten daraufhin Kritik, da die Kampagne von der Meinungsfreiheit gedeckt sei.Ein Sprecher des Verfassungsschutzes erklärte, das Ziel des Videos sei es, « die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass die Urheber der Kampagne « #Stolzmonat » rechtsextremistische Organisationen sind, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden ». Die Kampagne sei von der Szene bewusst so gestaltet, dass dies nicht auf den ersten Blick erkennbar sei, « um Anschluss an nicht extremistische Kreise zu finden ». Die Deutschlandflagge werde dabei von den Rechtsextremisten für ihre Kampagne vereinnahmt.Jedoch versuche die Szene, mit dem « Stolzmonat » Vorurteile gegenüber trans- und homosexuellen Menschen ideologisch zu besetzen, sagte der Sprecher. Als ein « Frühwarnsystem » des demokratischen Rechtsstaates sehe sich der Verfassungsschutz daher in der Pflicht, seinem gesetzlichen Auftrag zur Information und Aufklärung der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen.Jurist wirft Verfassungsschutz rechtswidrigen Post vorDer Verfassungsjurist Volker Boehme-Neßler von der Uni Oldenburg hält den Beitrag des Verfassungsschutzes dagegen für rechtswidrig. « Anders, als der Verfassungsschutz denkt, reicht die Meinungsfreiheit sehr weit. Und ein Inlandsgeheimdienst, der mit Propaganda-Filmchen die politische Meinungsbildung beeinflussen will, verletzt seine Kompetenzen grob. Und eine Innenministerin, die das politisch deckt, ist untragbar », sagte Boehme-Neßler laut der « Neuen Osnabrücker Zeitung ».Auch der Verfassungsrechtler Alexander Thiele von der BSP Business & Law School Berlin hält den Post einem Bericht der « Welt » zufolge für problematisch. Die Meinungsfreiheit gehe sehr weit, und der « Stolzmonat » dürfte davon gedeckt sein, sagte Thiele demnach.Aktionen auch in NiedersachsenDie « Stolzmonat »-Kampagne ist dem niedersächsischen Verfassungsschutz seit Frühjahr 2023 bekannt. « Erste Ansätze waren bereits in den Jahren zuvor erkennbar gewesen, ohne jedoch ein konzertiertes Vorgehen aufzuweisen », sagte der Sprecher der Behörde. Die Aktion finde hauptsächlich online und dort vor allem auf X statt, werde aber um « realweltliche » Aktionen ergänzt – auch in Niedersachsen. So habe die Identitäre Bewegung im Juni 2023 schwarz-rot-goldene Schilder an Ampeln und Gebäuden sowie ein Banner mit der Aufschrift « STOP LGBT » an einem Brückengeländer in Hannover befestigt. Beworben werde die Kampagne auch vom Umfeld der Identitären Bewegung, wozu auch die AfD und deren Jugendorganisation Junge Alternative gehörten.Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Klaus Wichmann, sagte der « Neuen Osnabrücker Zeitung », strafbare Äußerungen, die mit dem Hashtag « Stolzmonat » getätigt werden, gehörten geahndet. Die Aufgabe des Verfassungsschutzes sei es aber, zu beobachten und nicht in die politische Willensbildung einzugreifen. « Verfassungsschutzchef Dirk Pejril ist nicht der Oberlehrer Niedersachsens », sagte Wichmann dem Bericht zufolge.

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Publish date : 2024-07-12 17:18:42

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