Von den Sparplänen der Koalition ist unter anderem die Beratungsstelle für Autismus betroffen, warnt die CDU. Strukturen könnten wegbrechen.Die CDU warnt vor Kürzungen im Sozialbereich. Auch wenn die konkreten Haushaltstitel angeblich noch nicht benannt werden könnten, werde eine ganze Reihe von Projekten und Verbänden betroffen sein, erklärte der CDU-Sozialpolitiker Harry Glawe am Vormittag. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales habe nur einen Teil der Förderungen ausgezahlt.Davon betroffen sei unter anderem die einzige Beratungsstelle für Betroffene von Autismus in Rostock, sagte Glawe. “Die Kürzungspläne sind deshalb drastisch, da Förderungen insbesondere für kleinere Träger und Verbände die Hauptfinanzierungsquelle darstellen.”Sparpläne”Im Übrigen verstehe ich die Rechnung des Sozialministeriums nicht”, sagte Glawe. Der Landesverband habe aktuell 1,5 Stellen und benötige 66.900 Euro. Das Land wolle nur 52.000 Euro zahlen. “Sind Strukturen erst einmal weggebrochen, ist es nur sehr schwer möglich, diese wiederaufzubauen.”Mitte Januar hatte das Kabinett einen Nachtragshaushalt beschlossen. In der kommenden Woche ist die erste Lesung im Landtag geplant. Den früheren Angaben zufolge ist ein für 2025 drohendes Finanzloch von 563 Millionen Euro im Haushalt rechnerisch geschlossen. Doch bleiben die Ressorts in der Pflicht, im laufenden Jahr noch 128 Millionen Euro einzusparen. Als Gründe für den Nachtrag wurden geringere Steuereinnahmen, rückläufige Zuweisungen im Bund-Länder-Finanzausgleich und höhere Sozialausgaben infolge neuer Bundesgesetze genannt.
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Publish date : 2025-01-25 09:18:00
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Nachtragsetat: CDU kritisiert geplante Kürzungen im Sozialbereich
